Von der Raupe zum Schmetterling
Nov 20 - Ermächtigungsgesetz

Ulrika'S...

Blog - Ulrika Schöllner

Ermächtigungsgesetz

"Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"

Die Beerdigung des Grundgesetzes - Notstandsverordnungen zum Gesundheitsschutz ohne medizinische Evidenz.

"Gesundheits-Diktatur" - neuer moralischer Extremismus für einen gravierenden Paradigmenwechsel in unserem Leben.


Am Ende der Seite sind verlinkt:

- Excel-Datei mit den Kontaktdaten aller Bundestags-Abgeordneten

- Ein Video, in dem RAin B. Bahner auf das Gesetz eingeht

- Briefvorlagen in Word- und PDF-Format


Wenn ich mich aktuell politisch-gesellschaftlich umschaue, und dafür setze ich zur Zeit die Masse meiner Freizeit ein, dann bekomme ich Gänsehaut. Gänsehaut aus Entsetzen, in welchen, immer schneller ablaufenden, Prozessen sich im Kontext Corona all das bewahrheitet, was vor 6 Monaten noch Ahnung und Befürchtung war.


- Dauer der „Pandemie“, Auswirkungen der Maßnahmen

- Fortsetzung der Angst-Strategie auf Basis richtiger Zahlen des RKI, die jedoch ohne 

  Bezug politisch umgedeutet werden

- „zweite Welle“, neuer Lockdown und die Aussichten auf Dauer-Lockdown in Wellen

- politische Aktivitäten in Bund und Ländern

- Eil-Gesetzgebungen, mit denen unser GG dauerhaft ausgehebelt wird

- Zunehmende Verbots-Strategien gegen alle Kritiker, Kriminalisierung und

  Stigmatisierung

- Impf-Hysterie/Pflicht entgegen aller Beteuerungen der angebl. Freiwilligkeit

- Spaltung der Gesellschaft in nie gekanntem Ausmaß


Ich habe vieles kommen sehen, meine DDR-Historie hat meine Sinne für antidemokratische, ja diktatorische Tendenzen und Strukturen geschärft. Das unterscheidet aktuell die Menschen in Ost und West auf Grund ihrer unterschiedlichen Sozialisation doch erheblich, wie wir es auch in Leipzig erleben durften. Im Osten weiß man noch, wie es ohne Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit aussieht, im Westen ist das Gefühl für Gefahren, die einer Demokratie permanent drohen, verloren gegangen, man fühlt sich sicher und hat sich an alles gewöhnt. Viele wollen schlicht nicht glauben, dass es auch anders kommen könnte, igeln sich ein in dieser gelernten Scheinsicherheit.

Doch es bedarf wirklich keiner „Verschwörungs-Phantasien“ mehr, um zu erkennen, dass hier etwas gewaltig schiefläuft. Während in Wuhan (dem Ausgang der „Pandemie“) längst wieder das Leben tobt, die Wirtschaft brummt, werden die westlichen Gesellschaften mittels Corona-Hysterie wirtschaftlich und gesellschaftlich zerstört, obwohl es medizinisch keinen Grund dafür gibt. Wir sehen bisher nur die Spitze des Eisberges, das böse Erwachen kommt im Frühjahr, doch dann wird es für viele längst zu spät sein.

Und selbst wenn es im Frühjahr mit den Einschränkungen vorbei sein sollte, was höchst unwahrscheinlich ist (war bereits im Sommer fällig), dann wird das Erwachen böse sein. Ob der Saat nun viele „entschädigt“ oder nicht, ob es viele Arbeitslose und zerstörte Existenzen geben wird, wo der „Staat“ ebenfalls Geld verteilen wird, es kann nicht funktionieren.

Das Geld wird nur gedruckt, es ist wertlos, ohne jede wirtschaftliche Basis. Das ist nur mit einem herbeizuführenden Crash zu retten, und den bezahlen immer die Stuerzahler und Sparer, niemals die Großkonzernen - das ist gewiss!


Die medizinischen Fakten sind eindeutig, wir haben eine herbeigetestete Pandemie, kaum Kranke, kaum Tote, es gibt keine Übersterblichkeit – Nichts dergleichen!

Viele Ärzte sind Teil der Protest-Bewegung, auch welche, die 2009 schon recht hatten bei der Schweinegrippe. Zu wenige? Ja sicher, doch für jeden steht viel auf dem Spiel, die Zulassung, die Existenz.

Es wird jongliert mit Engpässen im Gesundheitswesen, rasant steigenden Fallzahlen etc., alles basierend auf dem fatalen, weil ungeeigneten PCR-Test und seinen irrwitzigen Folgen. So wird z.B. symptomfreies=gesundes Krankenhaus-Personal wegen positiver Tests nach Hause geschickt.

Weiter darauf eingehen will ich hier nicht, wer mag, kann das alles finden im Netz.


Die Kritik wird überall in Europa lauter, nur in Schweden nicht – die sind wohl ausgerottet durch Corona…

Doch statt Dialog setzen die Regierungen weltweit auf Unterdrückung und Gewalt.

Würde das bei einer echten Notsituation normal sein? Ich denke, eher nicht. Warum wird also jeder Protest kriminalisiert, in radikale Schubladen gesteckt, verheimlicht oder zunehmend gewaltsam bekämpft? Mehrere Gründe sprechen dafür:


  1. Man ist „blind“ der WHO gefolgt, die unnötig und sinnbefreit eine Pandemie ausrief. Das konnte sie, weil man nach der Schweinepest die Schwellwerte drastisch gesenkt hatte. Ob das nun Plan oder med. Dummheit ist, lasse ich hier offen…  
  2. Wie bei der Schweinegrippe, trafen alle apokalyptischen Vorhersagen nicht ein, daher musste man zur Aufrechterhaltung und Rechtfertigung der falschen polit. Maßnahmen schlicht weitermachen, andernfalls hätte man die Verantwortung für die ausgelöste Katastrophe übernehmen müssen – taten das Politiker jemals?
  3. Um das durchzusetzen, muss man die Angst hochhalten, Kritiker mundtot machen, die Gesellschaft gegeneinander aufhetzen – das geschieht gerade
  4. Oder, und hier wird’s schwierig, es war tatsächlich alles ein Plan, der nur auf Corona gewartet hat. Stichwörter „Neue Weltordnung“, „Bargeld-Abschaffung“ und „Digitale Revolution“, was eher vollständige digitale Überwachung ala China meint.


    Keine Bange, das ist ebenfalls weit weg von „Verschwörung“. Man lese Klaus Schwab, den Begründer und Schirmherr des „World Economic Forum“ in Davos, man höre in die UNO, den IWF, Bill Gates, auch Angela Merkel und andere.

    Ist das also alles zwar etwas unnormal, wir müssen es halt ausstehen, und es wird schon wieder?

    Nein, ich bin nunmehr fest davon überzeugt, das wird keinesfalls von allein vorbeigehen, ein Zurück zu unserem gewohnten alten Leben wird es nie mehr geben! Es sei denn – wir lassen das nicht zu und holen es uns zurück!


    Doch dazu müssen wir unseren Hintern aus der gewohnten Bequemlichkeit, der Komfortzone hochheben, müssen aufstehen, uns zeigen!

    Alle, die jetzt weiter gefügig mitmachen, machen sich mitschuldig, wenn all das künftig unsere „Normalität“ werden wird.

    Gelegenheiten dazu gibt es viele, jeder muss seine Optionen prüfen, doch Nichts machen, ist in meiner Sicht der Dinge keine Option mehr.


    Am 12.11.2020 findet die zweite Lesung im Bundestag über ein ungeheuerliches Gesetz statt, kommende Woche, am 18.11.2020 wird es entschieden. Am gleichen Tag auch im Bundesrat, falls der BT zustimmt, und vom Bundespräsidenten unterzeichnet.

    Es ist quasi ein Ermächtigungsgesetz im Eilverfahren, wie es typisch ist für Diktaturen. Damit wäre das Grundgesetz in Teilen praktisch Geschichte!


    Drucksache 19/23944, Gesetzesvorlage zum "Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite".


    https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf


    Die Tragweite dieses Gesetzes wäre verheerend, und geht weit über Corona hinaus. Es ist anstrengend zu lesen - dennoch empfehlenswert - daher hier die wichtigsten Punkte zusammengefasst:

    - Impfungen dürfen angeordnet werden §20 Abs. 6 ISG (trotz permanenter Beteuerung

      der Freiwilligkeit). Die "Körperliche Unversehrtheit" im GG ist damit obsolet.

    - §36: Digitale Kontrolle Impfungen, Reisekontrollen, kein Verdienstausfall bei

      „vermeidbaren Reisen“

    - Anwendung kann bei allen „ansteckenden“ Krankheiten angewendet werden

    - Definition Risikogebiete: 35/50 von 100.000 (positiv getestet), war bisher Wert für

      völlig unbedenklich

    - Kontaktbeschränkungen im privaten Raum, Kontrolle auch durch Bundespolizei /

      Bundeswehr

    - §28a, alle bisherigen Maßnahmen zusammengefasst

    - Schließung von allem, was der Entspannung und Freude dient

    - Versammlungsverbot, auch religiöser Art, damit auch jede Demonstration verboten

    - Keine zeitliche Beschränkung der Begrenzung der Maßnahmen

    - es ist keine Zustimmung des Parlaments mehr nötig (trotz Behauptung), denn der

      Gesundheitsminister kann es in Eigenverantwortung anordnen


    Rückblickend betrachtet, hätten wir damit seit Jahrzehnten Lockdown und Ausnahmezustand wegen Grippe, wäre dieser PCR-Test verwendet worden!


    Schreibt Euren WK Bundestags-Abgeordneten oder gleich Allen Abgeordneten eine EMail (in Blöcken, sonst überlastet ihr euren Mailserver), fordert Sie auf, gegen den Entwurf zu stimmen.

    Ihr seid keine Bittsteller, sie sind uns verpflichtet, nicht umgekehrt!



    https://www.mediarebell.com/watch/Hy2koI5yJ54q84i

     

    Bundestags Abgordnete - Kontaktdaten


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    Gesundheits-Paradoxum 2020:

    Wir testen Gesunde und erklären sie zu Kranken, aber Kranken verweigern wir die Behandlung!  

     

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