Seit 1 Jahr befinden wir uns im politisch-gesellschaftlichen Ausnahmezustand.
Ich hatte nur eine kurze Phase der Unsicherheit am Anfang der „Pandemie“. Doch spätestens im April 2020 war mir endgültig klar, dass wir weniger ein gesundheitliches, denn ein politisches Problem, und zwar ein weltweites, ein globales Thema haben.
Im Frühsommer 2020 habe ich begonnen, mich politisch umzuschauen, nach geeigneten Methoden, Mitstreitern, Plattformen und Gruppierungen zu suchen, die das ähnlich sahen.
Auf dem Lande war das Anfangs etwas schwieriger, die ersten Aktionen fanden in Stuttgart und München statt, und schnell war zu erkennen, dass die Politik das alles massiv verhindern wollte, was sie bis heute mit noch drakonischeren Maßnahmen versucht.
Die Berlin-Demonstrationen waren der vorläufige Höhepunkt im Sommer 2020, wobei für mich der 1. August die größere Kraft ausstrahlte, als das Folgende. Mein persönliches Highlight war der 07.11.20 in Leipzig, wo die Menschen das erstem Mal den Mut hatten, sich trotz Verboten und Demo-Auflösung einfach in Bewegung zu setzen, und in die Fußstapfen der 89er Bewegung traten, was in einen wunderbaren, friedlichen und kraftvollen Lauf auf dem Leipziger Ring mündete. Der traurige Höhepunkt war Berlin am 18.11.20, als das Grundgesetz per Ermächtigungsgesetz, symbolisch unter Einsatz von Wasserwerfern gegen friedliche Bürger, versenkt wurde, und ich persönlich trotz gültigem ärztlichen Attest – später von der Staatsanwaltschaft auch so bestätigt - von der Polizei widerrechtlich von der Demonstration entfernt wurde, in Gewahrsam genommen wurde, und mit Platz-, sprich Demonstrations-Verbot entlassen wurde.
Was ist seitdem geschehen? Ich selbst habe versucht mit einigen tapferen Mitstreitern hier in Dießen eine Bewegung aufzubauen, wir haben kleine Montags-Demos organisiert, doch letztlich ist es auf Grund zu geringer Beteiligung, auch gewisser inhaltlicher Differenzen und der Jahreszeit (Nov.-Jan.) wieder eingeschlafen. Das traf mit Abstrichen wohl ein wenig auf die gesamte Widerstands-Bewegung zu, was keinerlei prinzipielle Verallgemeinerung und Wertung sein soll.
Für mich stellt sich dabei prinzipiell die Frage, was die aktuellen größeren Demonstrationen bringen.
Ganz klar sollen sie friedlich sein, doch friedlich bedeutet für mich nicht, sich alles gefallen lassen, alle Auflagen und Spielchen der Behörden und Polizei mitzumachen. Noch weniger bedeuten Demos für mich Party, also Bühnenshow. Das hat für mich etwas von staatlich gelenktem Wutventil. Die Regierung spielt den Zeremonienmeister und die Menschen greifen nach dem hingehaltenen Zuckerl, lassen ihren Frust ab, und weiter geht das böse Spiel. Das hat zudem auch eine unpassende Wirkung auf diejenigen, die Angst vor Corona haben. Protest können sie evtl. noch verstehen, wenn Protest zur Party wird, sieht das anders aus.
Nein, Demonstration ist Ausdruck von Protest gegen die Politiker, die dafür nicht gewählt wurden. Protest bedeutet nicht, allen absurden Kommandos der Polizei zu folgen, es kann auch bedeuten, sie einfach zu ignorieren, weiterzugehen, mit ihnen durchaus auch Katz und Maus zu spielen. In Wien kann man das aktuell gut erleben.
Parallele habe ich begonnen mich aktiv politisch zu betätigen, denn ein Aspekt war für mich längst klar. Corona war nur der Aufhänger, der politische Auslöser, die eigentlichen Probleme sind lange vorher entstanden, und werden nicht verschwinden, sollte Corona jemals enden. Ich habe so eine generelle Entwicklung prinzipiell schon vor 15-20 Jahren vorhergesehen, zumeist verständnislos belächelt, wenn das Gespräch darauf kam. Natürlich nicht im Kontext Corona - Hellseherin bin ich leider nicht - aber in prinzipieller Sicht auf gesellschaftliche Entwicklung.
Beides muss in meinen Augen daher gleichzeitig laufen, die Aufklärung und der aktive Protest gegen die Corona-Diktatur und der Kampf für umfangreiche, tiefgreifende politische Änderungen in unserem politischen System, dass diese gesellschaftliche Katastrophe erst ermöglicht hat. Viele Menschen sind tatsächlich aus ihrem politischen Dornröschenschlaf erwacht, doch ein großer Teil der
Menschen wird bei einem Ende der Corona-Maßnahmen wieder erleichtert – sehr verständlich - in den Alltag zurückkehren, und alles würde für's Erste wieder scheinbar normal weiterlaufen – bis zum nächsten Versuch, der vorbestimmt wäre.
Das ist für mich jedoch nicht akzeptabel, wir müssen die Dinge an der Wurzel anpacken, die Gelegenheit dazu ist jetzt gegeben.
Doch was ist dazu der richtige Weg?
Für mich liegt ein wesentliches Problem in unserem Parteiensystem selbst. Innerhalb dieses Systems und dem aktuellen Personal, egal welcher Partei – mit Ausnahme evtl. einiger heller liberaler Köpfe in der AfD – wird es keine entscheidenden Änderungen geben. Dieses Parteiensystem ist hoffnungslos verflochten, korrumpiert und in sich lähmend, soweit entfernt von den Befindlichkeiten und Nöten der Bevölkerung, den nationalen Erfordernissen, das muss vollständig überwunden werden.
Doch wie kann das gelingen? Zwei Ansätze sind denkbar.
Ansatz 1: Es gibt Initiativen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Parteienmacht über die Aufstellung von Parteilosen Direktkandidaten zu erreichen. Im besten Fall könnten so 299 „Parteifreie“ – von der Bevölkerung vorgeschlagen - über die Erststimme direkt in den Bundestag einziehen, die Parteien müssten sich die restlichen 299 Sitze teilen, die Macht wäre gebrochen, zugleich alle Überhang-Mandate beseitigt, der Bundestag hätte als kleinen netten Nebeneffekt wieder 598 Sitze. Somit wäre der Weg frei zur Durchsetzung neuer Wege für unser Land.
Projekt Demokratie-JETZT: https://projekt-demokratie.jetzt und https://direktkandidaten2021.de
BIFSD: https://bifsd.de
Ansatz 2: Es entstehen gerade viele neue Parteien mit heeren Zielen, doch schon der erste Satz zeigt das Problem – viele = zersplittert, mit keinen Aussichten auf Erfolg, oder wenig auf Einigung vor der Wahl und mäßigem Erfolg, denn die 5%-Hürde muss erst einmal geknackt werden.
Eine Ausnahme scheint es zu geben – „dieBasis“. Dort treffen sich mehr und mehr Leute, die es zuvor in vielen der anderen Neuen versuchten, die Ausweglosigkeit erkannten, und nun hier Hoffnung finden. Die Werte dieser Partei ähneln den Werten der Initiativen des 1. Ansatzes sehr stark.
Sie treten zwar als Partei an, streben aber ebenso die Zerschlagung des jetzigen Parteiensystems als Basis unserer Parlaments-Demokratie an.
Sie erhalten damit aktuell viel Zulauf, haben schon bundesweite Strukturen geschaffen – Respekt dafür!
https://diebasis-partei.de
Resümee: Bleibt für mich die Frage, was ist der richtige Weg. Richtig meint, was kann am schnellsten und besten unsere Probleme an der Wurzel packen?
Es geht nicht mehr vordergründig um rechts oder links, rot, grün, blau oder schwarz, es geht um Werte, wie Transparenz, Achtsamkeit, Respekt, Wahrhaftigkeit, Dialog, Verantwortung und Gemeinwohl.
Kann eine neue Partei wirklich viel bewegen, wieviel Prozent oberhalb der 5%-Hürde muss sie dafür erzielen bei der Wahl?
Wenn es nicht genug werden im ersten Anlauf, wie groß ist dann die Gefahr der Anpassung an den lukrativen „Betrieb Parteiensystem“?
Hingegen kann jeder einzelne erfolgreiche „Parteilose Direktkandidat“ direkt in den Bundestag einziehen und wirken, unterliegt keinen Fraktionszwängen. Doch wie realistisch sind die Chancen gegen die Maschinerie des Parteien-Wahlkampfes?
Ich habe mich im Spätherbst 2020 dem "Projekt Demokratie-JETZT" angeschlossen, nein - bin dort aktiv, habe die Moderation der Unterstützer meines WK224 übernommen, unterstütze etwas die Gruppe der Moderatoren bundesweit. Doch heute muss ich etwas ernüchtert feststellen, dass die Zweifel wachsen, die Hoffnung sinkt. Protest zu äußern, ist relativ leicht, auf die Straße zugehen – schon schwieriger, doch politisch konstruktiv für die Zukunft aktiv zu werden, scheint eben doch eine ganz andere Nummer zu sein, da trennt sich die Spreu ganz rasch vom Weizen.
Noch eher scheint das Interesse verbreitet zu sein, sich einer Gruppierung anzuschließen, dabei zu sein, auf andere zählen zu können, doch selbst aktiv zu werden ohne eine übergeordnete und führende Struktur, das überfordert wohl doch viele Menschen. Eine etwas frustrierende Erfahrung, wenn auch nicht besonders überraschend.
Noch frustrierender empfinde ich die Wahrnehmung des politischen Wissens, oder treffender, des politischen Unwissens in weiten Teilen der Bevölkerung. Selbst unser Wahlsystem ist Vielen nicht wirklich klar, was Erststimme und Zweitstimme konkret bewirken, ist schwammig. Das ist meine Kritik seit vielen Jahren, die politische Bildung, das Grundwissen um die Funktion unseres Staatees, nimmt mit dem Alter der Bevölkerung kontinuierlich ab. Die junge Generation ist zwar schnell bereit für alle möglichen realen oder aufgebauschten globalen Mißstände dieser Welt aufzustehen, doch im konkret-politischen sind sie eher unbedarft. Diese Entwicklung ist verheerend, und ist ein Aspekt, der die Verselbständigung des Parteiensystems und die Aushöhlung der Demokratie ermöglichte.
Ziel: Wohin mich mein Weg führen wird, weiß ich im Moment noch nicht genau, ich beobachte es aktuell etwas, bleibe jedoch aktiv, und werde in Kürze eine Entscheidung fällen. Denn Fakt ist, die Zeit rennt, es gibt gewaltig viel zu tun bis zur Bundestagswahl. Nichts ist eine größere Herausforderung, als Menschen aufzurütteln, und sie dazu zu bewegen alte gewohnte Pfade zu verlassen, sich auf Neues einzulassen. Wir haben auf Grund des desaströsen, ruinösen und undemokratischen Vorgehens unserer Bundes- und Landesregierungen im Kontext Corona jetzt eine einmalige Chance Grundlegendes in unserer Demokratie, unserem Land zum Besseren zu verändern, sie wird nicht so schnell wiederkommen. Nutzen wir sie!
Doch die Fragen, die ich mir hier stelle, sind keine Eigennutz-Fragen, sie sollen nur verdeutlichen, wie die Situation im Land ist, wo die Menschen stehen, wo sie Alternativen sehen, was sie bereits sind zu tun, was ihr Tun bewirken kann, oder ihr Nichts-tun für Folgen haben kann.
Es ist also vielmehr ein Aufruf an Alle, sich jetzt zu engagieren, für jeden selbst, für die Kinder, für die ganze Gesellschaft, für unser Land und unser aller Zukunft in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!
Die Alternative ist ein fremdbestimmtes Leben in autoritären Strukturen - für mich keine Option!
