Von der Raupe zum Schmetterling
Nov 20 - Demokratie in Gefahr

Ulrika'S...

Demokratie in Gefahr

Der schleichende Übergang zu diktatorischen Tendenzen

Wahlsystem, Demonstrationsrecht, Globalisierung

Demokratie auf Abwegen...

 

„Der Baum der Freiheit muss von Zeit zu Zeit mit dem Blut der Patrioten und der Tyrannen begossen werden. Dies ist der Freiheit natürlicher Dünger." Thomas Jefferson


„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“ Verfasser unbekannt, angebl. Goethe


Wer kennt sie nicht, diese Weisheiten? Sind es Weisheiten, oder nur Sprüche?

Nach meinen Lebenserfahrungen sind es Weisheiten. Das größte Problem von Freiheit und Demokratie ist es, dass sie das Potential der Selbstzerstörung in sich tragen, und das aus banalen Gründen – der menschlichen Bequemlichkeit und Gier. Das sind die eigentlichen Feinde einer Demokratie!

Die Einen versuchen die Vorteile der Demokratie einseitig für sich auszunutzen, die anderen sind zu bequem, immer wieder auf Gefahren in der Demokratie zu schauen, und ihnen zu begegnen.

Demokratie ist kein Selbstläufer, keine Institution, kein Gesetz, sie ist eine gebrechliche Pflanze, die gepflegt werden muss, damit sie dauerhaft gedeihen kann.

Wir, zumindest die Westdeutschen, genießen sie mit all ihren Vorzügen und Schwächen – eine perfekte Demokratie wird es nicht geben – seit rund 70 Jahren, die Ostdeutschen seit 30 Jahren.


Vor allem im Westen hat man sich bequem darin eingerichtet, hat es über die Jahrzehnte als etwas Selbstverständliches zur Kenntnis genommen. Wir wählen aller 4, bzw. 5 Jahren, wir können uns mehr oder weniger darauf verlassen, dass die Gewählten ihren Job recht gut machen, wir genießen mehr oder weniger das Leben – besonders in den letzten Jahrzehnten, alles funktioniert, ist gut.

Eine gewisse allgemeine Staatsgläubigkeit der Deutschen rundet das Bild ab.

Doch es hat sich was getan in den letzten Jahrzehnten, die Welt hat sich massiv verändert, die disziplinierende Blockbildung der Welt hat sich aufgelöst, ersetzt durch teilweise chaotische Strukturen, neue heftige Herausforderungen. Darauf muss Politik reagieren, doch genau hier beginnt die Krux.


Im Ergebnis zusammengefasst, hat sich unser Leben massiv verändert, immer neue Regularien, neue Sicherheits-Aspekte u.a.m. haben tief in unser gewohntes Leben eingegriffen, oftmals schleichend, nicht umwälzend. Viele erkennen es kaum.

Wir haben in der Masse der Politik vertraut – ich eher weniger – und sie gewähren lassen, sie machen das schon.

Für mich erschreckend - Vielen ist es nicht bewusst, wie massiv der Staat mittlerweile in unser Leben eingreift, wo er überall reguliert, ausgleicht und beschränkt.


Im aktuellen Corona-Geschehen zeigt sich das besonders deutlich für mich. Es ist kaum erklärbar für mich, dass so viele Menschen die Aussagen von Politik, Medien und ausgewählten Vorzugs-Virologen völlig unkritisch einfach übernehmen, den Weisungen folgen, egal, wie unvernünftig und massiv einschränkend sie sind.

Mittlerweile denke ich, die Erklärung ist recht einfach. Es geht nur selten um nicht verstehen, nicht sehen und hören, sondern um die persönliche Komfortzone, um das Gewohnte, das Liebgewonnene.


Würde man den Kritikern zuhören, sich damit beschäftigen, müsste man zur Kenntnis nehmen, dass sich da real etwas verändert hat, das Dinge geschehen, die nicht ins vertraute Bild passen, dass Politiker nicht zwingend die Wahrheit sagen, Medien ebenso wenig. Das ist für viele Menschen ungewohnt und erschreckend. Daher besteht eine große Tendenz, das von sich wegzuschieben, zu verdrängen – was nicht sein darf, das nicht sein kann.

Doch das ist genau unser Problem. Die Welt hat sich in den letzten 30 Jahren extrem verändert, die Globalisierung hat Grenzen verschoben, Grenzen, die zuvor national schützend wirkten. Einfluss und Macht wirken heute grenzüberschreitend, die Einflüsse nationaler Regierungen schwinden und vieles andere mehr. Geld und daraus entstandene Macht sind noch mächtigere Antriebsmotoren geworden, der Einfluss mächtiger Konzerne und Einzelpersonen fast unbegrenzt. Unsere nationale soziale Marktwirtschaft ist in weiten Teilen im Zuge der Globalisierung und wachsender Konzernmacht beseitigt worden. Nein, das ist keine Kapitalismuskritik, diese Verflechtung von Politik und Großkonzernen nennt man Korporatismus.


Doch genau hier beginnt das Paradoxum - ausgerechnet Politiker sollen Menschen sein, die dem widerstehen können, die nur ihren Wählerauftrag nach bestem Gewissen befolgen? Ausgerechnet Medien weiterhin neutral ihrem Berufsethos folgen? Nun – dazu gehört für mich eine heftige Portion Naivität, oder – und nun schließt sich der Kreis – Bequemlichkeit. Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Solange es uns/mir gut geht, ist doch alles in Ordnung.

Nein – ist es leider nicht!


Unsere Regierung handelt leider nicht mehr in unserem nationalen Interesse, aus nationalen Gründen heraus, sondern zunehmend unter Einfluss internationaler Organisationen und Institutionen, so fragwürdig sie zum Teil auch sind, oder geführt werden. Diese Organisationen sind heue vielfach massiv privat finanziert, und das von mächtigen Konzernen, Stiftungen u.a.

Niemand wäre früher auf die Idee gekommen, das als Hort des Vertrauens zu bezeichnen. Doch ausgerechnet in Gesundheitsfragen wird das jetzt hingenommen? Ausgerechnet eine WHO?

Auch hier wieder – Bequemlichkeit und Angst, die Komfortzone zu verlassen auf einer Seite, auf der anderen Seite die Gier, egal welcher Natur auf der anderen Seite – hier der Politik.

Demokratie ist gut, hat aber ihre Grenzen, ist manchmal unbequem, umständlich, gar hinderlich für Menschen in Verantwortung, die Ziele verfolgen, die eben nicht nur das Gemeinwohl betreffen, sondern die eigene Karriere. Doch das führt in einer Zeit, wo sich gewaltige Finanzmächte, Konzerne und Lobbyvereine international engagieren, Einfluss auf Politiker und Politik nehmen, zu heftigen Interessenskonflikten. Die Ausdehnung der Machtbefugnisse, die Tendenz, Macht zu immer größeren Institutionen zu verschieben, wo der direkte Bürgereinfluss schwer bis unmöglich wird, verschärft diese Probleme. Politische Globalisierung ist in meiner Sichtweise definitiv ein verhängnisvoller Irrweg, de eigentliche Gefahr für Demokratie.


Hier sind wir wieder beim Verbraucher und Wähler. Nur weil wir es zulassen, kann das Auswirkungen haben, die am Ende allen schaden.

Hier zeigt sich aus meiner Sicht, wo unser politisches System, unsere Demokratie ihre größten Schwächen hat.

- auf Parteien fokusiert

- zu lange Amtszeiten, Berufspolitiker

- keine Unabhängigkeit der Judikative


Heute geben Berufspolitiker den Ton an im Parlament, Quereinsteiger werden immer seltener, es überwiegt die Karriere-Abfolge: Schule – Ausbildung/Studium – Politik. Oft ist schon der mittlere Abschnitt nicht ganz beendet…

Lebenserfahrungen im Erwerbsleben, in der Schule des Lebens – Fehlanzeige!

Das hat verheerende Konsequenzen, es entstehen nämlich Abhängigkeiten. Solche Abgeordneten sind auf das Leben als Abgeordneter angewiesen, sie werden alles tun, in diesem System zu bleiben, oder sie wechseln nach Jahren in lukrative Beraterjobs in der Wirtschaft.

Von einem logischerweise bestehenden Realitäts-Defizit ganz zu schweigen.

Quereinsteiger haben es in der Parteienhierarchie extrem schwer, und außerhalb der Parteistrukturen ist politisches Engagement kaum erfolgversprechend.

Beide Perspektiven schaden der Demokratie. Und diese Ergebnisse sehen wir zunehmend. Das Politische System, die Parteienstruktur hat sich entkoppelt von der Realität der Bevölkerung.

Das kann man an vielen Politik-Ergebnissen erkennen.

Nie gab es mehr Gesetzespfusch, der korrigiert oder verworfen werden muss

Nie gab es mehr externen Beraterbedarf für Fachausschüsse trotz gigantisch großem Parlamentsbetrieb.

Nie gab es mehr Politker-Rochaden in den Ämtern, Kompetenz ist nicht mehr das Kriterium, sondern Postenerhalt/Postenverteilung.

Das wird ergänzt durch eine erschreckend zunehmende Macht-Arroganz mancher Abgeordneter, die sich als Volkserzieher aufspielen, völlig verdrängt haben, wer sie wofür wählt und bezahlt - als Vertreter der Interessen ihrer Wähler!


Ganz viele Menschen erkennen das, die allgemeine Unzufriedenheit ob dieser erkennbaren Mißstände ist groß, doch das ist dann auch schon alles.

Wieder sind wir am Punkt der Bequemlichkeit – können wir eh nicht ändern, ist halt so.

Unser Wahlrecht ist relativ starr, wir haben innerhalb der Wahlperiode keine Option des Eingreifens, gewählt ist gewählt. Doch genau dafür wurde in unserem Grundgesetz das Demonstrationsrecht verankert.

Demonstrationen sind das legitime Mittel, um innerhalb der Legislaturperiode den Politikern zu zeigen, dass wir mit Entscheidungen nicht einverstanden sind. Deshalb ist dieses Recht auch massiv gestützt.

Im Bekanntenkreis höre ich öfters bei Differenzen zu Entscheidungen im Kontext Demonstrationen: Demos sind nicht richtig, wir haben sie doch gewählt, haben quasi eine Vereinbarung für den Zeitraum der Legislaturperiode.

Nein, das haben wir nicht! Wir schließen eben keinen Vertrag ab, Politiker haften auch nicht für Entscheidungen, sie sind nicht einmal an ihre Wahlversprechen gebunden. Genau deshalb haben Menschen hierzulande das Recht, auf Demonstrationen zu zeigen, dass sie mit Entscheidungen nicht einverstanden sind. Bereits die heutige Praxis, Demonstrationen anmelden und damit genehmigen lassen zu müssen, ist höchst fragwürdig.

Hier herrscht oftmals ein falsches Verständnis von Demonstrationsrecht und Demokratie.

Diese Grundrechte sind die Basis unserer Demokratie und sie gelten erst recht in Krisen- und Ausnahmezeiten, sonst wären es keine Grundrechte, wären das Papier nicht wert, auf das sie gedruckt wurden.


Wenn wir auf unsere aktuelle Lage schauen, dann sehen wir, wie diese Grundrechte massiv beschränkt, gar verboten werden. Das geht einher mit massiver medialer Beeinflussung, mit Mitteln der Angstpsychose, und dem alt bekannten Prinzip „Teile und Herrsche“. Nie wurde es wirksamer inszeniert, als heute, kombiniert mit dem ebenfalls alten Prinzip „Brot und Spiele“. Die Qualität unserer Fernsehprogramme hat erschreckende Ausmaße angenommen. 


Ein kurzer Rückblick auf die Ereignisse in Berlin, am 18.11.20 zeigt uns, auf welche Abwege das Verständnis von Grundrechten, Demokratie und Daseinsgrundlage viele Abgeordneten abgerutscht sind.

Der Bundestag beschließt ein Gesetz zum „Schutz der Bevölkerung“, und das in einer Art und Weise, die erschreckend ist. Quasi im Eilverfahren, das sowohl bei den Beratungen, wie bei den Entscheidungen – alle 3 Instanzen an 1 Tag – Bundestag – Bundesrat - Bundespräsident!

Proteste der Bevölkerung wurden nicht zugelassen, Demonstrationen vor dem Reichstag, Bundesrat und Sitz des Bundespräsidenten gewaltsam mit Wasserwerfern beendet. Ich gehe hier bewusst nicht auf die vermeintlichen Hintergründe der Pandemie ein. Nur so viel - die Proteste zielen ja genau auf die zweifelhafte Rechtsgrundlage aller Maßnahmen ab, es werden ja gerade die Notwendigkeiten in Frage gestellt, und dieses Gesetz erklärt trotz aller fehlenden medizinisch-wissenschaftlichen Nachweise diese zweifelhaften Maßnahmen zu Recht, wobei dabei zwei dutzend Mal das Wort „ermächtigen“ verwendet wird.

Es ermächtigt, trotz aller Beschönigungen, den Gesundheitsminister all diese Maßnahmen nach Belieben ohne Parlaments-Rückfrage anzuordnen, und zwar bei jeder (!) ansteckenden Krankheit!

Den letzten Satz bitte noch einmal in Ruhe wiederholen! 

Es geht offensichtlich nicht um Corona!


Man kann von Corona halten, was man will, aber man sollte in der Lage sein, zu erkennen, dass Corona politisch missbraucht wird, um die Gesetzeslage in Deutschland massiv dauerhaft zu verschärfen. Dazu werden die demokratischen Regeln schrittweise umgebaut. Das kann und darf Niemanden unberührt lassen.

Groß ist der Spruch „Dem Deutschen Volke“ am Reichstag zu lesen, doch als das Volk (es ist egal, wie groß der Anteil ist) zu den Regierenden kam, um ihnen zu sagen, dass es damit nicht einverstanden ist, verhöhnten manche Politiker es in ihren Twitter-Tweets und ließen mittels Berliner Polizeipräsidentin die Wasserwerfer marschieren. Von der großflächigen Abschirmung des Regierungsviertels ganz abgesehen. Auch, wenn es Medien immer wieder versuchen - nein, es waren nur friedliche Bürger aller Schichten, weder Extremisten, noch Hooligans oder andere!


Nie zuvor in der deutschen Geschichte der Moderne hat eine Regierung so eine Abschottung vom Volk betrieben.


Ob das der letzte Baustein der Verrückung der demokratischen Rechtsgrundlagen war, werden wir sehen. Schon ist die Rede von Verschiebung der Bundestagswahl, von durchgängiger Briefwahl u.a.m. - alles wegen einer Virusgefahr?

Das alles hat mit dem Grundgesetz, dem Verständnis von Demokratie, das in diesem Land, trotz gelegentlich partieller und temporärer Meinungsunterschiede, herrschte, nicht mehr viel zu tun.

Das sind diktatorische Tendenzen. Auch wenn es die Politik nicht gern hört, diese Tendenzen erinnern an das Ende der Weimarer Republik. Und ja, ein Vergleich mit der folgenden Diktatur ist legitim, es geht dabei nicht um die Ziele und Verbrechen dieser Diktatur, sondern um Methoden der Politik und Medien, und die dürfen verglichen werden und ähneln sich leider.


Ich bin Jahrgang 1959, in der DDR aufgewachsen, darf behaupten, eine Diktatur methodisch zu kennen und zu erkennen!  Doch der Vergleich zur NS-Zeit ist passender, weil die Diktatur in der DDR von außen installiert wurde durch die Besatzungsmacht, die Bevölkerung hatte kaum Optionen, sich dagegen zu wehren. Wir dagegen erleben den schleichenden Übergang von innen, und daher passen die Vergleiche zur Weimarer Republik und dem NS-Regime besser, weil es ebenso schleichend von innen geschah.


Ich musste immer schmunzeln, wenn Westdeutsche behaupteten, was in der DDR geschah, hätte man mit ihnen nicht machen können.

Ich wusste schon vor dem Film „Die Welle“, dass auch bei uns eine Diktatur wieder möglich sein würde.

Ich wusste schon immer, dass die Sprüche zu und über die Menschen, die die NS-Zeit erlebt hatten – wie konntet ihr das zulassen – einer erstaunlichen Naivität oder moralischen Selbst-Überhöhung entsprangen.


Wir sind auf bestem Wege dahin, und das zudem auch im Weltmaßstab, denn die Auslöser der aktuellen Entwicklung sind nicht national, sondern international zu suchen.

Noch können wir es abwenden, aber es ist 5 vor 12!

Noch einmal sollte man nicht fragen müssen - wie konntet ihr das zulassen?

 

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