Ein politisches Thema verfolgt mich seit Jahren, und mit Corona hat es sich wieder ganz weit in den Vordergrund geschoben – es geht um Freiheit. Ich meine keinen abstrakten Begriff von Freiheit, nicht Freiheit als Dogma für Regelbrecher und Anarchie.
Ich verstehe darunter Freiheit als Überbegriff für eigenverantwortliches, selbständiges Denken und Handeln, ein selbstbestimmtes Leben im Kontext einer Gemeinschaft, in der es totale Freiheit nicht geben kann. Diese Art Freiheit benötigt liberale Werte und rechtsstaatliche Bedingungen.
Was sie nicht benötigt, was gar ihr Feind ist, ist ein umfassend vorsorglicher Staat, der die gesellschaftlichen Bedingungen so versteht, dass seine Fürsorge die individuelle Freiheit beengt und ersetzt, vermeintlich um das Wohl Aller besorgt.
Die letzte Intention von Staatsverständnis erleben wir gerade. Der Staat hat sich zum Hüter einer vermeintlich allgemeinen und totalen Gesundheit aufgeschwungen, die es per se nicht geben kann.
Was bisher allgemeines Lebensrisiko war, bestimmt durch jeden Einzelnen mit seiner Lebensweise und Vorbestimmungen, wird nun als neue „Volks-Gesundheit“ deklariert, die der Staat festlegt und durchsetzen will – koste es, was es wolle. Und dieses Verständnis von Staat findet erschreckend viele Befürworter. Das Synonym „Vater Staat“ steht für diese doch sehr deutsche Befindlichkeit.
Warum ist das so, warum erhoffen sich gerade so viele Deutsche Ihr Wohlergehen durch den Staat gesichert?
Wieso ist das Vertrauen der Deutschen in den Staat, in relativ abstrakte Politik und Politiker so groß?
Warum setzen so wenige Menschen ihr Vertrauen nicht in sich selbst, ihre eigene Kraft?
Ich schließe bei dieser Betrachtung Menschen mit Behinderungen u.a. explizit aus, denn sie sind weitgehend auf die Solidargemeinschaft angewiesen, und für sie sollte sie auch umfänglich vorhanden sein.
Wenn man sich oberflächlich vor der Corona-Zeit in DE umhörte, schien es so, als würden alle – Bürger wie Politiker- von mündigen Bürgern, freiem Willen usw. reden.
Hört man sich aktuell um, ist davon nichts mehr übriggeblieben. Die Politik hat ihn vollständig von der Agenda gestrichen, Bevormundung ist das politische Gebot der Stunde, und viele Menschen haben ihr Selbstbewusstsein und Denken an Medien und Politik freiwillig abgegeben.
Alles aus Angst vor einem angeblich so gefährlichen Virus? Oder liegt die Wahrheit wo anders?
DIE Wahrheit gibt es ebenso wenig, wie DIE Gesundheit.
Es ist für mich erschreckend, wie schnell die Menschen in großer Zahl bereit sind, fundamentale Freiheiten, Freiheiten, die im Grundgesetz verankert sind, aufzugeben. Aufzugeben, weil die Gefahr für die Gesellschaft, ja Menschheit durch ein Virus so groß sei, dass alles andere zurückzustehen habe. In unfassbarer Geschwindigkeit überlässt man den Politikern das Denken, steckt eigenes kritisches Denken fast demütig zurück, überlässt der Politik völlig die Deutungshoheit zu allem, was geschieht.
Und ganz nebenbei kommen Erscheinungen zum Vorschein, die wir alle hofften und glaubten ein für alle mal überwunden zu haben – Stigmatisierung, Ausgrenzung Andersdenkender, Denunziation, ja es geht bis zu Existenzvernichtungen Andersdenkender. Selbst Aufrufe zur physischen Eingrenzung und Tötung Andersdenkender kann man heute sehen.
Zur Erinnerung – Grundrechte sind Rechte im Grundgesetz, die über alles erhaben sein sollten, also auch und gerade in Krisenzeiten gelten sollen. Nur Kriegszustände und besonders schwere Naturkatastrophen dürfen hier zur Ausnahme führen.
Eine Pandemie, schon gar keine nach der aktuellen, ziemlich absurden Definition durch die WHO, ist definitiv keine Naturkatastrophe in diesem Sinne.
Doch warum verhalten sich viele Menschen so, als würde ihr Leben einzig noch vom guten Willen des Staates abhängen?
In dieser Betrachtung sehe ich jedoch große Unterschiede zwischen Ost und West.
Im Osten weht ein anderer Geist, dort herrscht mehr Eigenverantwortung und Selbstbewusstsein, als im Westen. Eigentlich erstaunlich, sollte das doch eher im Westen der Fall sein, der Jahrzehnte Vorsprung in Sachen Freiheit und Demokratie hat, zumal ganz besondere Politiker im Osten doch das dunkle Deutschland verorten.
Meine Deutung ist die Folgende. Für die Ostdeutschen hat Freiheit einen ganz anderen Stellenwert, sie mussten sich ihre Freiheit 1989 erkämpfen, mussten dafür Risiken eingehen.
Sie haben daher auch einen ganz anderen Blick für die Politik im Land seit spätestens 2000. Sie mussten zusehen, wie die erkämpfte Freiheit Schritt für Schritt wieder begrenzt wurde, mussten erleben, wie sich abgelegte Strukturen klammheimlich wieder etablierten, sie hatten dafür noch Antennen.
Im Westen dagegen hatte man sich in der durch die West-Alliierten „geschenkten“ Freiheit recht bequem eingerichtet. Über die Jahrzehnte entstand eine Demokratie-Müdigkeit, alles lief doch recht gut. Man hat Schritt für Schritt der Politik vollständig das Feld überlassen, ihr vertraut. Alle 4 Jahre die Stimme für eine Partei, zunehmend nicht mehr auf Grund-Überzeugungen basierend, sondern nach Zeitgeist und an Wahlgeschenken orientiert, und damit war die Mitwirkung auch schon erledigt.
Daneben hatten Zeitgeist-Einflüsse wie vermeintliche Gleichheit, nebulöse allgemeine Gerechtigkeit u.v.a.m. dafür gesorgt, dass man Änderungen am politischen Kompass nicht wirklich hinterfragte, es war schon alles recht so. Im beruflichen, wie privaten Umfeld waren die Änderungen ebenso massiv, aber schleichend. Die Entfernung von unseren natürlichen Lebensbedingungen verlief immer schneller, das Vertrauen auf eigene Kraft, auf das Wirken der Natur schwand ebenso schnell, wie der Streß in Arbeit und Familie zunahm. Ausgeglichen wurde das zunehmend mit allem, was Pharma & Co. zu bieten hatten. Auch hier schwanden zunehmend die eigene selbstbestimmte und eigenverantwortliche Lebensweise – auch das ist Freiheit, bzw. die Abgabe von Freiheit und Verantwortung an den Staat und die Gesellschaft.
Ich müsste es eigentlich nicht betonen - aber man weiß ja nie - dass dies keine allgemeingültige Aussage über alle Westdeutschen ist, aber ich sehe die Tendenz.
In diesen Kontext passt auch die mittlerweile weit verbreitete allgemeine oder universelle Sicht auf Freiheit – sie scheint zu verschwinden. Freiheit ist zunehmend das, was dem Einzelnen selbst grade wichtig erscheint. Dort setzt man sich für Freiheit ein. Doch wenn man gerade selbst nicht betroffen ist, sind die Menschen erstaunlich schnell bereit, oft im Sinne vermeintlicher Gerechtigkeit oder Solidarität, individuelle Rechte zur Disposition zu stellen.
Wenn wir als Kinder der 60er einen Unfall erlitten, uns auf öffentlichem Gelände verletzt haben, kamen Eltern nicht auf den Gedanken, irgend Jemand anderes dafür verantwortlich zu machen, zu verklagen. Es war Teil des Lebensrisikos. Heute ist man ganz schnell dabei, Dritte dafür verantwotlich zu machen, wenn sich Kinder irgendwo verletzen, und das mit weitreichenden Folgen. Der Freiraum wird immer mehr eingeengt, öffentliche Gelände gesperrt, weil Gemeinden keine Kapazität haben Aufpasser einzusetzen. Die Folgen der Abgabe der Eigenverantwortung und Akzeptanz gewisser Lebensrisiken an einen ominösen Staat, an die anonyme Gesellschaft, sind Einschränkungen von Freiheit und Freiraum für die Allgemeinheit.
Zur Abgabe von Eigenverantwortung kommt dabei noch eine Portion Egoismus.
Doch Freiheit hat nur eine Chance, wenn sie grundlegend und universell verstanden wird. Es darf keine Rolle spielen, ob man selbst davon gerade betroffen ist, oder nicht! Freiheit will man prinzipiell, oder man will sie verhandeln nach Gutdünken. Ist so ähnlich wie Diskussionen über Meinungsfreiheit. Die ist vorhanden, oder sie wird diskutiert, ist also nicht generell vorhanden. Wenn sie diskutiert werden muss, stellt sich die Frage, wer dafür die Regeln setzt. Damit ist sie per se nicht mehr allgemeingültig – wie die Freiheit auch.
All das erlebten auch die Ostdeutschen in den letzten 30 Jahren, doch offenbar waren die Antennen dafür dennoch empfindlicher, zumindest bei denjenigen, die aktiv die Wendezeit erlebten, und deren Kinder. Im Westen verlief diese “Degeneration“ der Gesellschaft länger und erfolgreicher.
Nur so konnte es passieren, dass die Masse der Gesellschaft kaum erfasste, was sich seit dem Ende des Kalten Krieges in der Welt massiv veränderte. Die massive Verschiebung der politisch-ökonomischen Architektur, die massiven Konzentrationen von wirtschaftlicher und finanzieller Macht in immer weniger Händen, die daraus folgenden starken Einflüsse demokratisch nicht legitimierter Organisationen, Stiftungen und Einzelpersonen auf nationale Regierungen gingen so relativ geräuschlos an der Masse vorüber. Doch diese Entwicklung hatte massive Einwirkungen auf unsere nationale Politik, auf gewählte Politiker.
Es ist ein Irrglaube, dass Politiker und Regierungen per se an unserer Freiheit interessiert sind. Demokratie und Freiheit sind oft unbequem, Entscheidungen dauern länger, manchal auch zu lang. Der Gegenentwurf China zeigt, wie effektiv das ökonomisch in authoritären Strukturen ablaufen kann. Das hat ohne Zweifel eine gewisse Anziehungskraft auf die Politik, die sich immer schwerer tut, den Verlockungen des chinesischen Modells, dass besonders großen Konzernen und internationalen Organisationen gut gefällt, zu widerstehen.
Die Aussicht, dass wir unsere in den letzten Jahrzehnten selbst verursachten gesellschaftlichen Probleme, egal ob in den Sozialsystemen oder ökonomisch, nicht mehr ohne große soziale Brüche werden lösen können, verstärkte die Sehnsucht nach globaleren Ansätzen, globalerer Verantwortung.
Nicht mehr nationale Blickwinkel hatten nunmehr die höchste Priorität, es wurde immer stärker auf internationale Ebene verlagert, egal, ob EU, UNO, WHO, WTO, IWF und andere Organisationen. Nie hatten Lobbyverbände mehr direkten Einfluss auf nationale Politik, egal ob direkt oder in der EU. Nie waren die Einflüsse großer internationaler Organisationen und Stiftungen auf Medien und Politik größer. Mediale Neutralität, sachlicher neutraler Journalismus, als 4. Kraft der Demokratie, als Korrektiv der Politik, nahm immer mehr ab.
Doch im Kontext Corona geschah nun Verblüffendes.
Gut verständlich, dass die Irritationen anfänglich vorhanden waren – ich brauchte auch 4 Wochen. Doch mit zunehmender Zeit der „Pandemie“ wurde schnell klar, dass hier kein Virus das wirkliche Problem war, sondern die Politik diese Situation massiv politisch missbrauchte für fragwürdige politische Ziele. Man sah offenbar die Gelegenheit, Dinge umzusetzen, die normalerweise nicht möglich gewesen wären.
Dazu wurde hemmungslos mit Zahlen ohne jeden Bezug hantiert, es wurden Gefahren hochgespielt, es wurde mit Angst Politik betrieben. Das hält bis heute an.
Doch die Masse der Menschen konnte das alles nicht sehen, hatte nur noch Augen und Ohren für die politisch-mediale Angstpsychose. Alle Kritiker, darunter namhafte Ärzte und Wissenschaftler, wurden nach dem Muster der Regierungs-Vorgaben ignoriert, sie wurden lächerlich gemacht, beschimpft und stigmatisiert. Wie konnte das funktionieren?
Ganz einfach – wo selbstbestimmtes Denken und Handeln über Jahrzehnte abhanden gekommen war, die Kinder das von Eltern übernommen hatten, funktionales Denken und Handeln in Schule und Medizin gelernt und gelehrt wurden, komplexes Denken damit schrittweise verloren ging, da hatte es Politik leicht mit dieser Manipulation der Massen.
Es war nun zunehmend keine Frage der eigenen Sichtweise oder Erkenntnis mehr, sondern ein kollektives Klammern an den „Vater Staat“, an den man seine Verantwortung längst abgegeben hatte. ARD und ZDF waren doch immer Garanten für die Wahrheit… Was dort gesendet wurde, musste die Wahrheit sein. Dass auch dort massive Veränderungen passiert waren, hatte man nicht realisiert.
Dort, wo die Fähigkeit zu eigenverantwortlichem Denken noch vorhanden gewesen wäre, spielten sich zudem bedrohliche Szenarien ab. Würde man dem Streben nach Erkenntnis nachgeben, würde man wohl zur Erkenntnis kommen, dass vom eigenen verträumten Weltbild, von der lieb gewonnen alten Gesellschaft nicht mehr viel übrig ist. Das anzunehmen, diese plötzliche Offenbarung, ist wohl ein heftiger Moment, den man lieber vermeiden möchte, sich seine Komfortzone lieber erhalten möchte.
Da war es doch viel einfacher in den Chor derer einzustimmen, die das nicht wahrhaben wollen, und alle Kritiker nun mehr oder weniger zu Staatsfeinden zu erklären. Auf diese Weise war dann nur logisch, dass man dem Staat auch blind folgte, wenn dieser immer massiver gegen Andersdenkende vorging, diese sogar zu Schuldigen für die nicht abnehmende Gefahr durch das Jahrhundert-Virus erklärte. Schuldige zu haben ist immer bequem! Gibt es Schuldige, muss man über Eigenverantwortung und das Dargebotene nicht mehr nachdenken. Auch das haben wir in DE zuvor schon einmal erlebt.
Dieses Muster von Angst – Sicherheit – Freiheit wird sehr gern von der Politik bedient, dazu brauchte es nicht erst Corona. Seit dem September 2001 hat sich über dieses Muster unsere Welt drastisch verändert. Überall wurde mit realer oder konstruierter/überzogener Gefahr politisch gespielt, überall wurden seither Freiheitsrechte weltweit eingeschränkt. Doch die Sicherheit hat sich seither dadurch nicht verbessert. Auch wenn Gefahren-Szenarien wieder geringer wurden, hat man zuvor getroffene Maßnahmen niemals wieder zurückgenommen, sie blieben. So wurden unsere Freiheiten weltweit Stück für Stück unwiederbringlich beschnitten.
Wie das alles weitergehen wird, weiß ich nicht, doch schon jetzt gibt es eine tief gespaltene Gesellschaft durch alle Schichten und Bereiche, die vor Jahren unvorstellbar gewesen wäre.
Auf der einen Seite all die Menschen, die erkannt haben, dass es aktuell nicht um ein Virus als große Gefahrenquelle geht, sondern um den Abbau, ja die Beerdigung unserer Demokratie für vermeintlich allgemeine und globale Sicht auf unsere Gesundheit und Gesellschaft, für den kompletten Umbau der Gesellschaft national und international.
Auf der anderen Seite all diejenigen, die es noch nicht erkennen können oder wollen, weil sie in Angst verhaftet sind, selbständiges Denken verlernt haben, in Ideologien verhaftet sind, und anderes mehr. Sie werden weiterhin der Regierung folgen, weitere fatale und zerstörerische Maßnahmen zur angeblichen Virenbekämpfung gutheißen, und zum völligen Abbau unserer Freiheitsrechte beitragen.
Sie werden nicht realisieren, dass sie damit all den Rechtsbrüchen und demokratiefeindlichen Maßnahmen Vorschub leisten.
Wir Deutschen haben mahnende Erfahrungen damit. Bereits einmal ist die Gesellschaft blind und taub in die Diktatur geschlittert, die Ursachen waren völlig anders, doch Anzeichen waren ähnlich, Methoden verblüffend gleich, die Folgen erst für die Freiheit verheerend, später mörderisch für Verfolgte und Andersdenkende. Die DDR-Diktatur taugt hier in der Entstehung nicht als Vergleich, denn diese Diktatur wurde direkt von außen erzwungen.
Am Ende der NS-Zeit wollte Niemand etwas gewusst haben – damals vielfach auch noch real möglich, während das heute im Internet-Zeitalter als Argument nicht mehr zählt – alle wollten unschuldig sein. Was wird diesmal anders sein?
Der Freiheit geht es wie der Demokratie – sie ist kein Selbstläufer, keine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine zarte Pflanze, die immer wieder auf‘s Neue gepflegt und behütet werden muss. Sie wird uns von Niemandem geschenkt, wir müssen sie selbst und immer wieder verteidigen.
Nie was es zutreffender in der deutschen Geschichte:
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen,
wird am Ende beides verlieren.“
Benjamin Franklin
