Einige Tage nach dem Desaster finde ich wieder Worte zu dem für mich unfassbaren Wahlergebnis. Wenn ich mich recht erinnere, musste ich das Gleiche im Sept.21 angesichts des ebenso desaströsen Ergebnisses der damaligen Wahl auch konstatieren. Vergleiche ich jedoch aus heutiger Sicht beide Ergebnisse, so ist das Jetzige noch absurder. 2021 waren viele Menschen schlicht der politisch-medial gesteuerten Angstpsychose verfallen, und konnten kritische Menschen schlicht nicht verstehen, wir konnte gar nicht zu ihnen durchdringen. Heute hat der gleiche Komplex zwar ebenso unfassbare Propaganda betrieben, doch ging es nicht um "Leben und Tod", jedenfalls nicht direkt körperlich in med. Hinsicht.
Somit hätte der Zustand des Landes, der ganzen Gesell., der polit. Zustand Europas inkl. des Ukraine-Desasters in meiner Sichtweise die Menschen doch endlich aufrütteln müssen, sie erkennen lassen, was mit Land und Menschen geschieht, und wohin der fatale eingeschlagene Weg führt.
Doch hier irrte ich wohl... Nein, ich stelle mir nicht mehr die Frage, ob ich oder die Mehrheit.
Niemals in der Geschichte hatte eine ominöse Mehrheit je recht. Weder bei G.Galilei, noch bei M. Luther, noch in der NS-Zeit, der Corona-Zeit, noch jetzt!
Doch genau dieses absurde Argument - aber die Mehrheit... hört man allenthalben - wie grotesk.
80 % der deutschen Wähler haben in meiner Sichtweise nichts verstanden, das Milgram-Experiment der 60er Jahre wurde erneut bestätigt. Gut, ich rechne mal all Jene heraus, die, aus welchen Gründen auch immer, BSW oder Linke gewählt haben. Die haben schlicht ein abweichendes links-verträumtes Weltbild, glauben weiter an den x-ten Versuch von Sozialismus, in welchem Gewand auch immer.
Schwieriger wird's schon bei Kleinstparteien unter "Andere/Sonstige". Die glauben entweder an die perfekte Partei, die es nicht geben kann, von Kleinstparteien jedoch am ehesten erreicht wird, weil das Spektrum oft schmaler ist, oder hängen der Illusion nach, eine neue tolle idealistische Partei könne etwas ändern.
Ich tat das in der Sondersituation 2021 ansatzweise auch. In der aus unserer Sicht besonderen Situation schöpften wir die Hoffnung, es könne funktionieren mit Freien Direktkandidaten oder dieBasis - schmerzlicher Irrtum.
Bleiben 65%, die allen ernstes ihre Stimme den Versagern der Ampelkoalition oder der Union gaben, die den fatalen Weg der Zerstörung Deutschlands unter Merkel erst begonnen hatte. Das Kurzzeitgedächtnis ist immer wieder faszinierend, darauf können die Polit-Ganoven setzen.
Bevor ich im hinteren Teil des Artikels meine Ideen und Vorschläge für die kommenden Wahlen, die vielleicht schneller kommen, als geahnt, darlegen werde, hier also meine Gedanken zu dieser Wahl.
Was ist los bei all diesen Menschen? Mein Hirn muss echt Klimmzüge veranstalten, um da rational Gründe zu finden. Natürlich finde ich welche, die da wären:
1. Die ältere Generation. Wo ist die Altersgrenze? Vielleicht so ab 70 J.?
Diese Generation hat die beste Zeit der BRD erlebt, hat Wohlstand erfahren, die "Demokratie" erlebt, konnte noch halbwegs darauf vertrauen, dass die "Klotze" real berichtete. Alles, was seit 10 Jahren in DE passiert, aber auch alles, was bereits seit dem Ende des Kalten Krieges global passierte, hat sie weniger mitbekommen, weil hier die Medien bereits extrem einseitig wurden, die Menschen aber weiterhin vertrauten, es war ja immer so... Alternative Medien sind dieser Altersgruppe weitgehend fremd. Viele sahen und verstanden also wenig, andere sahen und verstanden es zwar, wollten/konnten es je
Entweder in Freiheit und Selbstbestimmung in eine gute Zukunft,
oder in der Herde in die Sklaverei!
doch nicht wahrhaben. Es durfte nicht wahr sein, was sie sahen. Aus dieser Gruppe rekrutiert die Union die Mehrheit ihrer heutigen Wähler - Ü65. Das sind also keine überzeugten Unionswähler, das sind Gewohnheitswähler, die irgendwie hoffen, die Union würde sich besinnen, die Union würde wieder zurückkehren zu ihren guten alten Werten - was sie nicht wird!
Das trifft übrigens in fast gleichem Maße auch auf die SPD zu. Die gute alte SPD hat nur noch dort nennenswertes Potential, wo auch die Union sucht - bei der älteren Generation, oder denen, die nach wie vor den fast schon absurden Sprüchen der Sozis von der Sozialen Gerechtigkeit glauben, die sei seit Gründung der BRD hören, oder spätestens seit den 70ern.
2. Propaganda-Opfer
Niemals zuvor hat es in einem Wahlkampf, aber auch die Jahre davor, solche üblen Szenen gegeben, wie in diesem Jahr. Es ist kaum noch erfassbar, zu welch schmutzigen und teils perfiden Aktionen die Medien und die Politiker der Regierung, sowie der eigentlichen Opposition Namens CDU/CSU gegeben hat. Ich werde hier nichts im Detail aufführen aufzählen, nur grob andeuten. Das ging von permanenter Lüge, Verleumdung, persönlicher Verunglimpfung, über Rufmord-Kampagnen, staatl. organisierter und direkt/indirekt finanzierter Kampagnen und Demos sogenannter NGO's gegen die Opposition - ein einmaliger undemokratischer Vorgang - bis zu permanenter Propaganda-Beschallung über den ÖRR. Die Propaganda-Chefs beider vorheriger Diktaturen wären vor Neid erblasst!
Dieser Dauerbeschuss war natürlich nicht ohne Folgen. Getreu dem bekannten Motto - wenn man mit genügend Dreck wirft, bleibt immer etwa hängen - haben sich Manche beeindrucken und manipulieren lassen. Wie oft hörte ich - ja, aber die AfD ist doch nicht wählbar. Auf Nachfrage kamen die immer gleichen bekannten Floskeln oder vermeintlich so radikalen Namen wie Höcke. Gehört hatte ihn jedoch niemand je persönlich - nur vom Hörensagen.
Andere Menschen hatten regelrecht Angst, wenn sie im Dunstkreis der AfD gesehen oder gehört werden konnten, das ging bis zur Angst vor Jobkündigung.
Das führte dazu, dass viele Menschen, die zwar klar erkannten, was im Land falsch läuft, dennoch ihre Stimme irgendwo anders setzten, als es ihnen ihr Verstand eigentlich sagte.
3. Last but not least gibt es einen anderen Aspekt - Wahlbetrug.
Schon jetzt ist wohl offenkundig, das Hunderttausende Auslandsdeutsche nicht wählen konnten. Entweder sie erhielten gar keine Wahlunterlagen, oder erst am 21.2.25. Das konnte ich in eigenen Umfragen im Bekanntenkreis bestätigen, wo das zu 95% zutraf. Das BSW wird hierzu wohl Klage einreichen. Zudem gibt es unzählige Vorwürfe, Videos u.a. Hinweise über massenhafte Einzelvorfälle in Wahllokalen während und nach der Wahl, sowie bei Briefwahl-Auszählungen. Ob das alles zutreffend ist, muss geprüft werden, doch die Masse der Vorwürfe ist auffallend.
Die Zeiten, wo mich Derartiges erschreckt oder ungläubig zurück gelassen hätte, sind in dieser Bananen-BRD leider lange vorbei.
Was wir nun bekommen werden, ist in jeder Hinsicht fatal. Zumindest ein weiter-so mit anderen Nuancen ist sicher. Kaum 24 Std. nach der Wahl verkündete Merz in völliger geistiger Umnachtung, dass seine Wahlversprechen nicht wörtlich zu nehmen seien, und dass die Ukraine siegen muss - Halleluja - Geständnis von offenem Wahlbetrug und Größenwahn in Rekordtempo!
Welche Optionen für eine Regierung gibt es:
1. Schwarz-Rot, Neuauflage der GroKo, eine wahrlich groteske Option. Dabei wird der größte Wahlverlierer - die SPD - der Union permanent die Pistole auf die Brust setzen. Alles evtl. "Konservative" ist chancenlos. Der neue Obersozi, L. Klingbeil hat es schon angedeutet. Keines der Wahlversprechen der Union wird auch nur ansatzweise erfüllbar sein, selbst bei unterstelltem Willen.
Hier droht sogar die Horror-Vorstellung, dass Innen-Faschistin Faeser und "Gesundheits"-Kasper Lauterbach eine Neuauflage erleben - schlimmer ginge es kaum!
Prognose: Neuwahl 2027
2. Schwarz-Rot-Grün - das Gleiche, wie gerade skizziert, mit einigen Nuancen.
3. Eine Minderheiten-Regierung der Union, unter Duldung der AfD
Eine schwierige Konstellation. Für die Union wäre die Chance gegeben, einige Themen durchzubringen, die evtl. sinnvoll für das Land sind, weil die AfD klar signalisiert hat, dass sie das so han
Entweder in Freiheit und Selbstbestimmung in eine gute Zukunft,
oder in der Herde in die Sklaverei!
dhaben würde, wo es Sinn ergibt. Dabei würde Merz seine Brandmauer indirekt einreißen, was ihn natürlich bei allen Linken zum Feindbild mutieren lässt. Aber für die AfD birgt das natürlich Risiken.
Ihre klaren Positionen könnten dabei verwässern, sie könnte Gefahr laufen, von einigen als Steigbügelhalter von BlackRock-Merz betrachtet zu werden.
Die AfD würde am meisten von Option 1 und 2 profitieren, würde die Union sicher überholen, und bei der nächsten Wahl dann tatsächlich die Nr. 1 werden.
Was für das Land das beste wäre, ist dabei aktuell schwer zu sagen, eine Minderheiten-Regierung ist extrem schwer im Voraus einzuschätzen. Was ist also besser, noch 2 weitere Chaos-Jahre, und dann einen AfD-Ruck, oder jetzt einen kleinen Ruck, der einen echten Ruck dann in Gefahr bringt? Ich weiß es nicht genau. Wir werden es erleben, werden live dabei sein.
Doch - bei all dieser Betrachtung - was wäre eigentlich die Lehre aus dieser erneut desaströsen und ernüchternden Wahl?
Ich weiß nicht wie oft sich derartige Wahlergebnisse noch wiederholen müssen, bevor die Mehrheit endlich versteht, was hier geschieht. Es ist völlig egal, ob Sie Union oder SPD mit wechselnden Partnern wählen, das Ergebnis wird in Nuancen abweichend immer das Gleiche sein!
Beide Parteien sind Teil der selben Medaille. Was die Eine während ihrer Oppositionszeit kritisiert, wird sie in Regierungsverantwortung leicht modifiziert selbst tun, sich aber in wiederum folgender Oppositionszeit nicht mehr daran erinnern. Und die Masse der Wähler hat das gleiche Problem - in Kürze sind die Erinnerungen daran verschwunden, dass die Versprechungen zur Wahl doch die Gleichen sind, wie vor der letzten Wahl, wogegen die Handlungen 180° davon abweichen. Oder 360°, - wer weiß das schon...
Was hier seit Jahrzehnten geschieht, ist keine Demokratie, es ist eine Demokratie-Simulation - eine Matrix! Die Parteien haben entgegen der Intention des Grundgesetzes das Parlament und die Demokratie in diesem Land gekapert! Es war von politischer Einflussnahme die Rede, nicht von dauerhafter Parteienmacht.
Es wird suggeriert, Wahlen würden etwas ändern, damit das Volk weiter im Dämmerschlaf seine Eigenverantwortung an eine selbsternannte "Elite" abgibt, und glaubt, seine demokratischen Rechte wahrgenommen zu haben.
Und NEIN - es ist nicht einfach so. Und JA, wir können es sofort ändern! WIR müssen es nur tun!
Selbst im aktuellen Wahlsystem hätten wir die Chance die Macht der Parteien auf einen Schlag zu brechen. Es liegt an allen frei und selbst denkenden Menschen sich die Demokratie zurückzuholen.
WIE? Mit der Erststimme!
Die Erststimme bestimmt den Kandidaten, der direkt ins Parlament einzieht, mit der Zweitstimme wird die Partei gewählt, und damit die Kandidaten auf der Liste der Partei. Damit ziehen solche Figuren ins Parlament, wie Karin Göhring-Eckert oder Ricarda Lang - Niemand hat sie je direkt gewählt!
Jeder Bürger kann sich selbst für die Erststimme als Direktkandidat ohne jede Partei aufstellen lassen, vorausgesetzt, er bekommt die nötigen 200 Unterstützer-Unterschriften. Das nur als Theorie, denn zurecht wird fast Jeder einwenden, dass dies sinnfrei wäre.
Doch das optimale Ergebnis bei erfolgreicher Wahl in jedem Wahlkreis wäre ein Bundestag mit 299 Parteifreien Direktkandidaten. Die Parteien müssten sich mit 299 Restplätzen zufrieden geben, und könnten keine Koalitionen mehr durchsetzen ohne die Freien Direktkandidaten. Ich verwende hier aus Gründen der Einfachheit absichtlich das alte Wahlrecht von 2021 (Bundestag mit 698 Sitzen+ÜHM). Im neuen Wahlrecht (Bundestag 630 Sitze) hat man eine Klausel zum Nachteil von Direktkandidaten im Kontext des Verhältnisses von Erst- und Zweitstimmen Mandaten einer Partei eingeführt, die jetzt dazu geführt hat, dass 23 Kandidaten, die ihren Wahlkreis überzeugend gewonnen hatten, dennoch nicht in den BT kommen, ersetzt durch Listenplatz-Kandidaten. Das nenne ich die Umkehr von mehr direkter Demokratie!
Was wäre nun ein zielführendes und machbares Herangehen, um pro Wahlkreis einen geeigneten Direktkandidaten zu finden und zu wählen?
Eine Methode - die suboptimale, aber schnell Realisierbare - es stellen sich Direktkandidaten zur Wahl, und die Bürger entscheiden, wer der geeignete ist, und wählen den. Haken dabei - wenn sich mehrere berufen fühlen, wird daraus kein schlagkräftiger Vorschlag erwachsen, die Kandidaten nehmen sich gegenseitig die Stimmen weg, die Parteien bleiben die Gewinner, einfach auf Grund ihrer vorhandenen Parteienstruktur, Finanzmittel und Bekanntheit.
Zweite Methode - besser aber anspruchsvoller, die Bürger machen selbst Vorschläge aus ihren Reihen, und lassen in einem selbst zu wählenden Auswahlverfahren den oder die Beste herausfinden. Das wird dann der gemeinsame Direktkandidat, der sich zur Wahl stellt. Ist das geschafft, sollte es kein Problem mehr sein, diesen Kandidaten gegen die Parteienkandidaten durchzubringen.
Denn was würde mehr Power aufbringen, als das Resultat gemeinsamer sinnstiftender Anstrengung zur Findung und Auswahl der Besten, die die Interessen des Wahlkreises ohne Parteieninteressen und Koalitionszwänge im BT vertreten?
Sie haben Fragezeichen? Verstehe ich - dazu gleich noch mehr.
2021 haben wir das bundesweit das erste mal flächendeckend versucht, auf Grund Zeitdruck und Zwängen (Corona) mit Methode 1. Natürlich war es nicht erfolgreich. Allein in meinem Wahlkreis traten trotz Einigungsversuchen 3 freie Direktkandidaten an, die Zwänge der C-Zeit taten ein Übriges.
Doch was ich in einem aufreibenden Wahlkampf in vielen Gesprächen mitnehmen konnte, war, dass viele Menschen verstehen konnten, dass dies der richtige Weg sein könnte.
Zu den Fragezeichen.
1. Ohne Partei, ohne Parteiprogramme im Bundestag, ohne Koalitionen, Zersplitterung - wie soll das gehen?
- Wozu brauchen wir Programme von Parteien für unser Leben? Brauchen wir das im Beruf auch?
- Das Leben und die Probleme sind die Programme. Probleme werden nicht durch Parteigänger gelöst, die zunehmend niemals beruflich im Leben standen, direkt von der Schule/Ausbildung in den Bundestag
- Probleme werden in Arbeits-/Projektgruppen durch Fachleute direkt im Bundestag gelöst, ohne Millionenschwere externe Berater
- Viele Themen und Verantwortlichkeiten gehen zurück in die Länder/Kommunen, wo sie hingehören!
2. Korruption, Machtmissbrauch - das bleibt doch auch dann?
- Korruption ist erfolgreich, weil man nur die Spitzen bestechen muss, die Parteien-Hirarchie sorgt für Erfüllung
- Einzelkandidaten sind in ihrer Vielzahl schwer einheitlich zu bestehen
- Selbstverständlich können sich Einzelkandidaten auch zu Fraktionen verbinden, doch das werden sie dann Interessen orientiert tun, und nicht permanent
3. Bundesaufgaben, Außenpolitische Belange, globale Fragen - geht das so?
Wir hören es ja immer wieder, die Welt sei so verändert, die Probleme so komplex geworden, dass kann nur global gelöst werden. Was ist denn so verändert? Nicht die Probleme sind global geworden und komplexer - das waren sie immer -, sondern die Strukturen der Welt haben sich globalisiert, die Einflüsse globaler Strukturen und Mächte auf nationale Belange haben sich verändert. Internationale Organisationen, Milliardäre und ihre NGO's und globale Konzerne geben heute an, was in dieser Welt politisch geschieht, was lokale Politiker zu tun haben. Mit nationalem Wählerwillen hat das nichts mehr zu tun. Dieser Slogan von den komplexen, global zu lösenden Problemen ist nichts als eine Schlaftablette für die Menschen. Überlasst das uns, ihr versteht davon nichts, schlaft weiter, und/oder habt Spaß.
Genau mit diesem Konzept freier unabhängiger Direktkandidaten könnten wir uns die Handlungsvollmacht wieder zurückholen, wieder national souverän werden.
Um in diesem 3. Punkt also auch übergeordnete Fragen angemessen beantworten zu können, wäre als übergeordnete nationale Instanz ein sogenannter "Weisenrat" möglich, der in wichtigen nationalen Fragen das letzte Wort, oder eine entscheidende Mitsprache hätte. Diese Räte wären auch in anderen Hauptthemenkreisen eine vorstellbare Komponente.
4. Haftung - ein Muss!
Die heutige politische Landschaft ist geprägt von Verantwortungslosigkeit. Fehlentscheidungen, egal ob aus Dummheit oder Vorsatz haben keine persönlichen Konsequenzen. Das muss sich ändern!
Abgeordnete sind ihrem Wahlkreis und ihrem Gewissen verpflichtet. Dieses Gewissen kann sich ggf. auch gegen die Mehrheit im eigenen Wahlkreis richten - was dann?
- Es muss die Möglichkeit eingebaut werden, dass Wahlkreise ihren Vertreter jederzeit wieder abberufen können, sollte er seiner Aufgabe nicht gerecht werden (verhindert Machtmissbrauch)
- Es muss ein permanenter Dialog zwischen Wahlkreis und Abgeordneten erfolgen, der auch zu bestimmtem Abstimmungsverhalten führen kann oder muss.
Damit hätte unser Parlament schlagartig ein völlig anderes Aussehen, eine völlig andere Arbeitsweise, und wir als Bürger und das Land völlig neue Ergebnisse, die der ganzen Gesellschaft dienlich wären.
Das ist eine grobe Einführung in das Thema, viele Details fehlen hier, doch alles wurde vor 4 J. bereits gut durchdacht. Über viele Details, wie die lokalen Auswahlverfahren, die Organisation im Wahlkreis u.a. kann man sich schon beginnen Gedanken zu machen - die Zeit rast dahin!
Nochmals betone ich - das ist schon jetzt alles möglich - wir müssten es nur tun!
Ja, ich weiß - bequem und einfach ist anders. Doch genau hier liegt das Problem und die Lösung ebenso begraben. Es hat sich die Haltung im Wohlstands-DE festgesetzt, dass Demokratie einfach funktioniert, dass der Staat für die Bürger sorgt, alles doch recht gut funktioniert.
Nein - Demokratie funktioniert eben nicht einfach so - Freiheit und Demokratie müssen täglich neu erarbeitet und verteidigt werden, andernfalls sind sie schnell vergänglich. Das sollten wir spätestens in den letzten 5 Jahren gelernt haben. Machen wir weiter so, wird dieses Land seine Stärke und Weltposition in rasendem Tempo weiter verlieren - wir werden schon jetzt international schnell nach unten durchgereicht. Das wird dramatische Folgen für Wohlstand, Sicherheit und das Leben allgemein haben, vielerorts sind die Bedingungen schon jetzt dramatisch.
Doch nichts ist in Beton gegossen, weder unser Wohlstand, noch der rasende Abschwung - wir alle haben es in der Hand, wenn wir unsere Komfortzone verlassen, und unser Leben individuell, wie gesellschaftlich wieder in die eigenen Hände nehmen - noch ist es nicht zu spät.
Tun wir es nicht, wird das Chaos seinen Lauf nehmen, der Zusammenbruch wird kommen, und dann ist es eine Frage von Umständen, welche Kräfte und Scharlatane sich dann zu Anführern aufschwingen. Wir hatten das alles schon mehrfach, sollten geheilt sein davon.
Also Leute, denkt nach, schaut es Euch an, und findet Wege für eine bessere Zukunft in Freiheit und Eigenverantwortung! Es liegt an uns Allen!
Entweder in Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung für eine gute Zukunft,
oder in der Herde in die Sklaverei!
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